Allgemeine Geschäfts­bedingungen für Unternehmen

1. Allgemeines

1.1 Türchen.com ist ein Angebot der

Die Schittigs GmbH
Am Floßhafen 47
63739 Aschaffenburg

im Nachfolgenden “Die Schittigs GmbH” genannt.

Unter der Geschäftsbezeichnung „Tuerchen.com“ bietet die Die Schittigs GmbH digitale Countdown-Kalender zum Selbstgestalten an.

1.2 Das Angebot „Business Türchen“ richtet sich ausdrücklich und ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Die Leistungen richten sich nicht an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

1.3 Vom Kunden eingebrachte, abweichende, ergänzende oder entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses, widerspruchslose Ausführung einer Leistung ist kein Einvernehmen mit der Einbeziehung anderer AGB.

2. Leistung "Business Türchen"

2.1 Im Rahmen der Leistung von „Business Türchen“, ist der Kunde berechtigt Countdown-Kalender selbst zu gestalten. Die bei Vertragsabschluss beinhalteten Funktionalitäten werden abschließend auf der Webseite unter „Preise“ dargestellt. Der Kunde kann zusätzliche Funktionalitäten für den Kalender als zusätzliche Optionen gegen ein zusätzliches Entgelt buchen, z.B. zusätzliche Designoptionen, mehr Speicherplatz für Medien oder die Möglichkeit Preisausschreiben zu integrieren.

2.2 Die Nutzung der „Business Türchen“ Leistung ist kostenpflichtig.

2.3 Um einen entsprechenden Vertrag über die Leistung „Business Türchen“ abzuschließen, muss der Kunde innerhalb des zehntägigen Testzeitraums im Bearbeitungsmenü des Countdown-Kalenders auf den Button „Bezahlen“ klicken. Hierdurch öffnet sich ein Pop-Up-Fenster. Der Vertrag kommt unter Einbeziehung dieser AGB durch die Auswahl des Buttons ”Kostenpflichtig bestellen” zu Stande, jedoch aufschiebend bedingt durch die Zahlung der Nutzungsgebühr. Danach kann der Nutzer seine Zahlungsmethode wählen und die Zahlung durchführen, womit der Vertragsschluss wirksam abgeschlossen wird.

2.4 Die Schittigs GmbH hält den jeweiligen Countdown-Kalender für sechs Monate vor. Anschließend wird dieser gelöscht. Der Kunde hat keinen Anspruch auf eine darüber hinausgehende Nutzung des jeweiligen Countdown-Kalenders. Der Kunde kann zwei Wochen vor Ablauf der sechs Monate ein ZIP-Archiv mit Bildern und Daten des Countdown-Kalenders herunterladen.

3. Rechnungsstellung und Zahlung

3.1 Die Schittigs GmbH wird dem Kunden innerhalb von sieben Tagen nach Abschluss des Vertrags eine Rechnung über den zu zahlenden Betrag zuschicken.

3.2 Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innerhalb von sieben Tagen ohne Abzüge auf das in der Rechnung angegebene Konto zu zahlen, soweit die Zahlung nicht bereits bei Vertragsabschluss erfolgt ist.

3.3 Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist ausgeschlossen; dies gilt nicht für unstreitige oder rechtskräftig festgestellte Ansprüche.

4. Kennzeichnungs- und Informationspflichten

4.1 Der Kunde ist verpflichtet seinen Kalender mit einem Impressum und einer Datenschutzerklärung zu versehen. Dies kann durch Anbringung eines entsprechenden Links passieren.

4.2 Die Schittigs GmbH wird weder ein Muster für diese Informationen zur Verfügung stellen, noch wird Die Schittigs GmbH die Inhalte überprüfen. Es ist die alleinige Aufgabe des Kunden, sicherzustellen, dass die Angaben den rechtlichen Anforderungen entsprechen.

4.3 Die Schittigs GmbH ist berechtigt, einen Kalender unverzüglich zu sperren, soweit der Kalender die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen nicht enthält oder gegenüber der Die Schittigs GmbH glaubhaft dargelegt wird, dass die Angaben nicht korrekt sind.

4.4 Die Schittigs GmbH ist berechtigt die ihr bekannte Rechnungsanschrift an Dritte herauszugeben, soweit diese glaubhaft machen, dass ihnen ein Rechtsanspruch gegen den Kunden aufgrund der Veröffentlichung des Kalenders zusteht und dass die im Impressum angegebenen Daten nicht korrekt sind. Vor einer solchen Herausgabe wird Die Schittigs GmbH den Kunden hierzu mit einer angemessenen Frist anhören.

5. Gewinnspiele

5.1 Der Kunde kann im Rahmen des Countdown-Kalenders im eigenen Namen und auf eigene Kosten Gewinnspiele veranstalten, soweit er diese Zusatzoption gebucht hat.

5.2 Der Kunde ist im Fall der Durchführung eines Gewinnspiels verpflichtet, eigene Teilnahmebedingungen einzustellen, sowie die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zum Datenschutz, u.a. in Form einer Datenschutzerklärung zum Gewinnspiel, zu gewährleisten. Im Rahmen der Teilnahmebedingungen ist ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass Tuerchen.com bzw. die Die Schittigs GmbH in keiner Form für das Gewinnspiel oder die ausgelobten Preise verantwortlich ist.

5.3 Die Schittigs GmbH stellt für die Dokumente nach Ziffer 5.2 keine Vorlagen zur Verfügung. Die Schittigs GmbH behält sich ausdrücklich vor, alle Gewinnspiele, die die Anforderungen nach Ziffer 5.2 nicht erfüllen, unverzüglich abzuschalten und den Kunden darüber zu informieren, dass der Kalender erst wieder veröffentlicht wird, wenn die Anforderungen erfüllt werden.

6. Verhaltensrichtlinien

6.1 Die Schittigs GmbH behält sich das Recht vor, Countdown-Kalender, die rassistische, sexistische, antisemitische, pornographische, sonstig diskriminierende Inhalte aufweisen zu löschen.

6.2 Weiterhin ist es dem Kunden nur erlaubt, solche Inhalte in den Kalender einzubinden, für die er etwaig erforderliche, urheber-, leistungsschutz- oder persönlichkeitsrechtliche Nutzungsrechte besitzt. Im Verstoßfall ist Die Schittigs GmbH berechtigt, den Kalender zu löschen.

6.3 Vor einer Löschung wird der Kunde über den Verstoß informiert und der Kalender gesperrt. Sollte der Kunde die unzulässigen oder rechtsverletzende Inhalte nicht entfernen oder eine Berechtigung zur Nutzung nachweisen, wird der Countdown-Kalender 5 Tage nach entsprechender Aufforderung gelöscht. Der Kunde hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Erstattung etwaiger geleisteter Zahlungen.

7. Verfügbarkeit

7.1 Die Schittigs GmbH ist stets um eine möglichst konstante Verfügbarkeit der Server bemüht, garantiert jedoch keine spezifische Verfügbarkeit. Die Verfügbarkeit ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig, auf die Die Schittigs GmbH selbst keinen Einfluss hat. In bestimmten Fällen können unangekündigte Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten notwendig sein, sodass Die Schittigs GmbH keine Verfügbarkeit der Server zu einer bestimmten Zeit garantieren kann, so z.B. aufgrund von Updates, technischer Wartung, Ausfällen von Internetverbindungen, Austausch von Hardware, im Falle von Hacking, Schadsoftware, kritische Softwarefehler.

7.2 Die Countdown-Kalender ist für die auf der Webseite angegebenen Browsertypen optimiert. Er kann möglicherweise aber auch auf anderen Browsern genutzt werden, für diese erfolgt aber keine technische Wartung und Aktualisierung durch für die Countdown-Kalender.

8. Laufzeit, Kündigung

8.1 Der Vertrag hat eine feste Laufzeit von sechs Monaten und kann nicht ordentlich gekündigt werden.

8.2 Der Kunde kann den Countdown-Kalender vor Ablauf der sechs Monate jederzeit löschen oder zeitweilig deaktivieren. Die Löschung des Countdown-Kalenders vor Ablauf der Laufzeit des Vertrags berechtigt den Kunden nicht zur Rückzahlung der geleisteten Zahlungen.

8.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

9. Haftung

9.1 Die Schittigs GmbH haftet gegenüber dem Nutzer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.

9.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Die Schittigs GmbH im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

9.3 Im Übrigen haftet die Die Schittigs GmbH nur, soweit durch die Die Schittigs GmbH schuldhaft eine Kardinalspflicht verletzt wurde. Kardinalspflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf.

9.4 Im Fall einer Haftung nach Ziffer 9.3 ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.

9.5 Der Nutzer haftet für die durch ihn in den Countdown-Kalender eingebundenen Medien. Die Einbindung von Medien in den Countdown-Kalender befreit den Nutzer nicht von der Klärung und Einholung der Rechte an den eingebundenen Videos, Bildern, GIFs und Texten. Insbesondere im Hinblick auf etwaige Urheberrechte, wie das Bearbeitungsrecht, Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen, und etwaiger sichtbarer Marken und Logos hat der Nutzer die notwendigen Rechte von Dritten zu erwerben und sichert den Erwerb gegenüber der Die Schittigs GmbH zu.

9.6 Die Garantiehaftung aus § 536a BGB ist ausdrücklich ausgeschlossen.

10. Änderungen und Anpassungen

10.1 Die Schittigs GmbH behält sich das Recht vor,r die Funktionalitäten der Countdown-Kalender laufend weiterzuentwickeln. Dabei werden Funktionalitäten nur dann eingeschränkt, wenn dies aus rechtlichen oder technischen Gründen geboten ist. Die Einführung neuer Funktionalitäten, die die vereinbarte Nutzung nicht einschränken, ist der Die Schittigs GmbH jederzeit erlaubt.

10.2 Im Fall der Einschränkung von Funktionalitäten nach Ziffer 10.1 wird Die Schittigs GmbH die betroffenen Kunden mit einem Vorlauf von 4 Wochen, spätestens aber unverzüglich nach Kenntnis der die Einschränkung bedingenden Umstände, über die Einschränkung informieren. Der Kunde kann in diesem Fall entscheiden, ob er den Kalender weiter mit der Einschränkung nutzen möchte oder ob er die Veröffentlichung des Kalenders beenden möchte. In letzterem Fall wird dem Kunden die zeitanteilige Vergütung auf die Restlaufzeit erstattet. Die Schittigs GmbH wird den Nutzer in diesem Fall per E-Mail über die Optionen und Konsequenzen informieren.

11. Sonstiges

11.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.

11.2 Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das zuständige Gericht am Sitz der Schittigs GmbH, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

11.3 Sollte eine Regelung dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.