Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verbraucher
Stand: 30.6.2022
1. Allgemeines
1.1 Türchen.com ist ein Angebot der
Die Schittigs GmbH
Am Floßhafen 47
63739 Aschaffenburg
im Nachfolgenden “Die Schittigs GmbH” genannt.
Unter der Geschäftsbezeichnung „Tuerchen.com“ bietet die Die Schittigs GmbH digitale Countdown-Kalender zum Selbstgestalten an.
1.2 Das Angebot „Türchen Basic“, „Türchen Werbefrei“ und “Türchen Pro” richtet sich ausdrücklich und ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, Kirchengemeinden und Schulen. Die Leistungen „Türchen Basic", „Türchen Werbefrei“ und „Türchen Pro” richten sich nicht an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.
1.3 Vom Nutzer eingebrachte, abweichende, ergänzende oder entgegenstehende allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Bestandteil des Vertragsverhältnisses, widerspruchslose Ausführung einer Leistung ist kein Einvernehmen mit der Einbeziehung anderer AGB.
2. Leistung "Türchen Basic"
2.1 Im Rahmen der Leistung von „Türchen Basic“, ist der Nutzer berechtigt Countdown-Kalender selbst zu gestalten. Dies bei Vertragsabschluss beinhalteten Funktionalitäten werden abschließend auf der Webseite unter „Preise“ dargestellt.
2.2 Die Nutzung der „Türchen Basic“ Leistung ist kostenlos und wird durch die Schaltung von Werbung im Countdown-Kalender finanziert. Der Vertrag kommt unter Einbeziehung dieser AGB durch die Auswahl des Buttons „Veröffentlichen“ zu Stande.
2.3 Die Schittig GmbH hält den jeweiligen Countdown-Kalender für sechs Monate vor. Anschließend wird dieser gelöscht. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine darüber hinausgehende Nutzung des jeweiligen Countdown-Kalenders.
3. Leistung "Türchen Werbefrei"
3.1 Im Rahmen der Leistung von „Türchen Werbefrei“, ist der Nutzer berechtigt, den Countdown-Kalender selbst zu gestalten. Die bei Vertragsabschluss beinhalteten Funktionalitäten werden abschließend auf der Webseite unter „Preise“ dargestellt. Die „Türchen Werbefrei“ zeichnet sich dadurch aus, dass der Countdown-Kalender den Besuchern ohne Werbung dargeboten wird.
3.2 Die Nutzung der „Türchen Werbefrei“ Leistung ist kostenpflichtig.
3.3 Ein Vertrag über die Leistung „Türchen Werbefrei“ kommt dadurch zustande, dass der Nutzer im Rahmen der Vorschau seines Countdown-Kalenders auf den Button „Mach diesen Kalender werbefrei für nur 3,00 €!“ klickt. Der Vertrag ist aufschiebend bedingt durch die Zahlung des Nutzers.
Alternativ kann der Kalender auch über die Admin-Oberfläche unter Einbeziehung dieser AGB werbefrei geschaltet werden.
3.4 Die Schittigs GmbH hält den jeweiligen Countdown-Kalender für sechs Monate vor. Anschließend wird dieser gelöscht. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine darüber hinausgehende Nutzung des jeweiligen Countdown-Kalenders.
4. Leistung "Türchen Pro"
4.1 Im Rahmen der Leistung von „Türchen Pro“, ist der Nutzer berechtigt, den Countdown-Kalender selbst zu gestalten. Die bei Vertragsabschluss beinhalteten Funktionalitäten werden abschließend auf der Webseite unter „Preise“ dargestellt. Die „Türchen Pro“ zeichnet sich u.a. dadurch aus, dass der Countdown-Kalender den Besuchern ohne Werbung dargeboten wird.
4.2 Die Nutzung der „Türchen Pro“ Leistung ist kostenpflichtig.
4.3 Ein Vertrag über die Leistung „Türchen Pro“ kommt dadurch zustande, dass der Nutzer a) im Rahmen der Vorschau seines Countdown-Kalenders innerhalb des zehntägigen Testzeitraums im Bearbeitungsmenü des Countdown-Kalenders auf den Button „Bezahlen“ oder b) durch Erwerb der Pro Version innerhalb eines “Türchen Basic”-Kalenders über den “Erweiterungen”-Store auf den Button “Kaufen” klickt. Hierdurch öffnet sich ein Pop-Up-Fenster. Der Vertrag kommt unter Einbeziehung dieser AGB durch die Auswahl des Buttons ”Kostenpflichtig bestellen” zu Stande, jedoch aufschiebend bedingt durch die Zahlung der Nutzungsgebühr. Danach kann der Nutzer seine Zahlungsmethode wählen und die Zahlung durchführen, womit der Vertrag wirksam wird.
4.4 Die Schittig GmbH hält den jeweiligen Countdown-Kalender für sechs Monate vor. Anschließend wird dieser gelöscht. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine darüber hinausgehende Nutzung des jeweiligen Countdown-Kalenders.
5. Widerruf
5.1 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Die Schittigs GmbH, Erthalstr. 9, 63739 Aschaffenburg, support@tuerchen.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
–An [Die Schittigs GmbH, Erthalstr. 9, 63739 Aschaffenburg, support@tuerchen.com]:
–Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
–Bestellt am (*)/erhalten am (*)
–Name des/der Verbraucher(s)
–Anschrift des/der Verbraucher(s)
–Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
–Datum
__________
(*) Unzutreffendes streichen.
6. Verhaltensrichtlinien
6.1 Die Schittigs GmbH behält sich das Recht vor, Countdown-Kalender, die rassistische, sexistische, antisemitische, pornographische, sonstig diskriminierende Inhalte aufweisen zu löschen.
6.2 Weiterhin ist es dem Nutzer nur erlaubt, solche Inhalte in den Kalender einzubinden, für die er etwaig erforderliche, urheber-, leistungsschutz- oder persönlichkeitsrechtliche Nutzungsrechte besitzt. Im Verstoßfall ist Die Schittigs GmbH berechtigt, den Kalender zu löschen.
6.3 Vor einer Löschung wird der Nutzer über den Verstoß informiert und der Kalender gesperrt. Sollte der Nutzer die unzulässigen oder rechtsverletzenden Inhalte nicht entfernen oder eine Berechtigung zur Nutzung nachweisen, wird der Countdown-Kalender 5 Tage nach entsprechender Aufforderung gelöscht. Der Nutzer hat in diesem Fall keinen Anspruch auf Erstattung etwaiger geleisteter Zahlungen.
7. Verfügbarkeit
7.1 Die Schittigs GmbH ist stets um eine möglichst konstante Verfügbarkeit der Server bemüht, garantiert jedoch keine spezifische Verfügbarkeit. Die Verfügbarkeit ist von einer Vielzahl von Faktoren abhängig, auf die Schittigs GmbH selbst keinen Einfluss hat. In bestimmten Fällen können unangekündigte Wartungs- und Instandhaltungsarbeiten notwendig sein, sodass Schittigs GmbH keine Verfügbarkeit der Server zu einer bestimmten Zeit garantieren kann, so z.B. aufgrund von Updates, technischer Wartung, Ausfällen von Internetverbindungen, Austausch von Hardware, im Falle von Hacking, Schadsoftware, kritische Softwarefehler.
7.2 Die Countdown-Kalender ist für die auf der Webseite angegebenen Browsertypen optimiert. Er kann möglicherweise aber auch auf anderen Browsern genutzt werden, für diese erfolgt aber keine technische Wartung und Aktualisierung durch für die Countdown-Kalender.
8. Haftung
8.1 Die Schittigs GmbH haftet gegenüber dem Nutzer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit für alle von ihm sowie seinen gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursachten Schäden unbeschränkt.
8.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet die Schittigs GmbH im Fall der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
8.3 Im Übrigen haftet die Schittigs GmbH nur, soweit durch die Schittigs GmbH schuldhaft eine Kardinalspflicht verletzt wurde. Kardinalspflichten sind solche Pflichten, die eine ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährden und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf.
8.4 Im Fall einer Haftung nach Ziffer 7.3 ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden beschränkt.
8.5 Der Nutzer haftet für die durch ihn in den Countdown-Kalender eingebundenen Medien. Die Einbindung von Medien in den Countdown-Kalender befreit den Nutzer nicht von der Klärung und Einholung der Rechte an den eingebundenen Videos, Bildern, GIFs und Texten. Insbesondere im Hinblick auf etwaige Urheberrechte, wie das Bearbeitungsrecht, Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen, und etwaiger sichtbarer Marken und Logos hat der Nutzer die notwendigen Rechte von Dritten zu erwerben und sichert den Erwerb gegenüber der Schittigs GmbH zu.
8.6 Die Garantiehaftung aus § 536a BGB ist ausdrücklich ausgeschlossen.
9. Änderungen und Anpassungen
9.1 Die Schittigs GmbH behält sich das Recht vor, die Funktionalitäten der Countdown-Kalender laufend weiterzuentwickeln. Dabei werden Funktionalitäten nur dann eingeschränkt, wenn dies aus rechtlichen oder technischen Gründen geboten ist. Die Einführung neuer Funktionalitäten, die die vereinbarte Nutzung nicht einschränken, ist der Die Schittigs GmbH jederzeit erlaubt.
9.2 Im Fall der Einschränkung von Funktionalitäten nach Ziffer 8.1 wird Die Schittigs GmbH die betroffenen Nutzer mit einem Vorlauf von 4 Wochen, mindestens aber unverzüglich nach Kenntnis der die Einschränkung bedingenden Umstände, über die Einschränkung informieren. Im Fall des kostenlosen Dienstes kann der Nutzer jederzeit seinen Countdown-Kalender abschalten. Im Fall von „Türchen Werbefrei“ kann der Kunde entscheiden, ob er den Kalender weiter werbefrei nutzen möchte, den Countdown-Kalender gegen anteilige Erstattung der Vergütung weiter mit Werbung veröffentlichen möchte oder den Countdown-Kalender abschalten möchte. Die Schittigs GmbH wird den Nutzer in diesem Fall per E-Mail über die Optionen und Konsequenzen informieren.
10. Sonstiges
10.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss der Vorschriften des internationalen Privatrechts sowie des UN-Kaufrechts.
10.2 Sollte eine Regelung dieses Vertrags ganz oder teilweise nichtig, unwirksam oder undurchsetzbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit aller übrigen verbleibenden Bestimmungen nicht berührt.
10.3 Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr.
10.4 Die Schittigs GmbH ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.